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Trotz eines Hauses in Thailand erhält ein Ehepaar in Deutschland Hartz-IV-Zahlungen. Denn: Wer ein Haus im Ausland besitzt, kann in einer akuten Notlage dennoch Sozialleistungen beziehen – zumindest vorläufig. Das hat das Landessozialgericht in Celle entschieden, wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte.

Im konkreten Fall ging es um ein deutsch-thailändisches Ehepaar aus dem Kreis Wolfenbüttel.

Die Frau besitzt ein Haus in Thailand, in dem ihre Mutter und ein Neffe leben. In Deutschland lebte das Paar zunächst von Rücklagen – bis sich ihre Mietschulden anhäuften. Das Jobcenter lehnte die Zahlung von Hartz IV ab, weil das Haus in Thailand verwertbares Vermögen sei und das Paar sich kaum um den Verkauf bemüht habe, um ihre Rücklagen aufzubessern.

Für die Zukunft hat das Gericht die Eheleute darauf hingewiesen, dass sie die Leistungen ggf. später erstatten müssen:

Sie hätten nicht glaubhaft gemacht, das Haus ernstlich verkaufen zu wollen. Zwar hätten sie angeblich ein Schild („sale/hire“) aufgestellt. Dies sei jedoch wenig erfolgversprechend, da das Haus an einer kaum frequentierten Anliegerstraße liege, an der kein Durchgangverkehr fahre und deren Zustand so desolat sei, dass nicht einmal die Müllabfuhr dort fahren könne.

Durch solch unzureichende Verkaufsbemühungen hätten sie ihre Hilfebedürftigkeit vorwerfbar aufrechterhalten. Dies könne zu einem Erstattungsanspruch des Jobcenters führen.

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